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§ 149e B-KUVG BGBl. Nr. 23/1994
Stichtag: 01. 01. 2020  
Sichttag: 14. 06. 2018
Titel der Rechtsvorschrift:Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
entstanden aus (letzte Fundstelle):BGBl. Nr. 23/1994
Novellenabkürzung:23. B-KUVGNov
Publikationsdatum:11. 01. 1994
In Kraft mit Beginn des:12. 01. 1994

Enthebung von Beiratsmitgliedern (Stellvertretern)

§ 149e. (1) Ein Mitglied des Beirates (Stellvertreter) ist von seinem Amt zu entheben:

1. 

wenn die im § 149b Abs. 2 genannten Bedingungen nicht mehr zutreffen;

2. 

wenn einer der im § 149b Abs. 3 bezeichneten Ausschließungsgründe nach der Bestellung eingetreten ist.

Überdies findet § 135 Abs. 1 Z 1 bis 4 Anwendung.

(2) Die Enthebung des Vorsitzenden des Beirates steht der Generalversammlung, die Enthebung der sonstigen Mitglieder (Stellvertreter) des Beirates dem Vorstand zu.

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