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§ 1 SV-EG BGBl. Nr. 119/2006

Stichtag: 01. 01. 2005

Sichttag: 24. 07. 2006

Titel der Rechtsvorschrift:	Sozialversicherungs-Ergänzungsgesetz
entstanden aus (letzte Fundstelle):	BGBl. Nr. 119/2006
Novellenabkürzung:	Gesamtstand SV-EG idF 119/2006
Publikationsdatum:	24. 07. 2006
In Kraft mit Beginn des:	31. 12. 1996

Begriffsbestimmungen

§ 1. (1) In diesem Bundesgesetz bedeuten die Ausdrücke


1.		„Verordnung“
		die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der für Österreich jeweils geltenden Fassung;
2.		„Durchführungsverordnung“
		die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit für Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der für Österreich jeweils geltenden Fassung;
3.		„ ASVG“
		das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, BGBl. Nr. 189/1955, in der jeweils geltenden Fassung;
4.		„ GSVG“
		das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, BGBl. Nr. 560/1978, in der jeweils geltenden Fassung;
5.		„ BSVG“
		das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, BGBl. Nr. 559/1978, in der jeweils geltenden Fassung;
6.		„ NVG 1972“
		das Notarversicherungsgesetz 1972, BGBl. Nr. 66/1972, in der jeweils geltenden Fassung;
7.		Abkommen“ ein von Österreich geschlossenes Abkommen im Bereich der sozialen Sicherheit.

(2) In diesem Bundesgesetz haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach der Verordnung und der Durchführungsverordnung zukommt.