Abschnitt V 
Leistungsorientiertes System
Geltungsbereich des leistungsorientierten Systems
§ 50. Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten nicht für den Bereich der nach dem 31. 12. 1999 erstmals beim Institut Versicherten. Sie gelten überdies nicht für die am 31. 12. 1999 bereits beim Institut Versicherten hinsichtlich der Beiträge für die Teile der Beitragsgrundlagen über der jeweiligen Höchstbeitragsgrundlage nach dem 31. 12. 1999.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Ausmaß des Ruhegenusses wegen Erreichung der Altersgrenze,
des vorzeitigen Ruhegenusses wegen Erreichung der Altersgrenze bei langer 
Versicherungsdauer und des vorzeitigen Ruhegenusses wegen Dienstunfähigkeit
§ 51. (1) Der monatliche Ruhegenuss besteht aus einem Betrag für geleistete Beiträge von Beitragsgrundlagen bis zur jeweiligen Höchstbeitragsgrundlage und zutreffendenfalls aus einem weiteren Betrag für geleistete Beiträge und Teilen der Beitragsgrundlagen über der jeweiligen Höchstbeitragsgrundlage.
(2) Der Betrag für geleistete Beiträge von Beitragsgrundlagen bis zur jeweiligen Höchstbeitragsgrundlage ist der dreitausenddreihundertste Teil der Summe aller entsprechenden vor dem Stichtag liegenden Beitragsgrundlagen und Sonderbeitragsgrundlagen. Der Betrag für geleistete Beiträge von Teilen von Beitragsgrundlagen über der jeweiligen Höchstbeitragsgrundlage ist der achthundertfünfundzwanzigste Teil der Summe aller entsprechenden vor dem Stichtag liegenden Teile von Beitragsgrundlagen und Sonderbeitragsgrundlagen. Die allgemeinen Beitragsgrundlagen und Sonderbeitragsgrundlagen bzw. deren Teile sind für die Bildung dieser Summen mit den vom Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz kundgemachten Aufwertungsfaktoren des § 108 Abs. 4 ASVG zu vervielfachen. Die Vervielfachung erfolgt jeweils mit dem Aufwertungsfaktor jenes Jahres, in dem die Beiträge entrichtet worden sind. Fällt ein vorzeitiger Ruhegenuss vor dem Tag an, an dem die Altersgrenze für die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer aus der Pensionsversicherung nach dem ASVG erreicht ist, vermindert sich der vorzeitige Ruhegenuss für jedes angefangene Jahr des früheren Anfalls um 2 vH, höchstens um 10 vH, des zuvor ermittelten Ausmaßes.
(3) Fällt ein Ruhegenuss innerhalb von drei Jahren nach Wegfall eines Ruhegenusses nach §§ 30 bis 33 an, ist die neue Leistung im Ausmaß der weggefallenen Leistung zu gewähren. Hat der Leistungsempfänger nach dem Stichtag der weggefallenen Leistung mindestens vierundzwanzig Beitragsmonate erworben, ist der erste Satz nur dann anzuwenden, wenn es für den Leistungsempfänger günstiger ist.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 27/2009	
Novellenabkürzung:	4. Änd Satzung PI Verkehr 2006	
Publikationsdatum:	01. 04. 2009	
In Kraft mit Beginn des:	02. 04. 2009	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

aufgehoben - Ausmaß des vorzeitigen Ruhegenusses wegen Erreichung der Altersgrenze bei Arbeitslosigkeit, bei langer Versicherungsdauer oder wegen Dienstunfähigkeit
§ 52. Aufgehoben.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 117/2007	
Novellenabkürzung:	2. Änd Satzung PI Verkehr 2006	
Publikationsdatum:	31. 10. 2007	
In Kraft mit Beginn des:	01. 01. 2008	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Ausmaß des vorzeitigen Ruhegenusses wegen Ruhestandsversetzung
§ 53. Der monatliche vorzeitige Ruhegenuss wegen Ruhestandsversetzung ist der siebenhundertste Teil der Summe aller vor dem Stichtag liegenden Beitragsgrundlagen, von denen Beiträge geleistet worden sind. § 51 Abs. 2, fünfter und sechster Satz sind sinngemäß anzuwenden.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Ausmaß der Beitragsrückerstattung
§ 54. (1) Als Beitragsrückerstattung gebühren 50 vH der entrichteten Beiträge. Versicherten, deren Versicherung erstmals nach dem 31. 12. 1997 begonnen hat, gebühren als Beitragsrückerstattung überdies 50 vH der entrichteten Alterszuschläge.
(2) Für die Beitragsrückerstattung sind die eingezahlten Beiträge und Alterszuschläge zu verzinsen. Zum Zwecke der Verzinsung sind die Beiträge und Alterszuschläge nach Kalenderjahren festzustellen. Die so festgestellten Jahresbeträge sind mit 3 vH zu verzinsen.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Ausmaß des Witwen(Witwer)versorgungsgenusses
§ 55. Der monatliche Witwen(Witwer)versorgungsgenuss beträgt, wenn der (die) Versicherte im Zeitpunkt des Todes
	a)	keinen Anspruch auf einen Ruhegenuss nach §§ 30 bis 33 hatte, 50 vH des Ruhegenusses nach §§ 30 bis 33, auf den in diesem Zeitpunkt Anspruch bestanden hätte,
	b)	Anspruch auf einen Ruhegenuss nach §§ 30 bis 33 hatte, 50 vH dieses Ruhegenusses, wenn jedoch der Ruhegenuss vor dem Jahr 2000 angefallen ist, höchstens 50 vH des Betrages, der nach den Bestimmungen der am 1. 1. 1999 in Geltung gestandenen Satzung nach Abzug des besonderen Steigerungsbetrages (§ 68) als Ruhegenuss-Zuschussleistung gebührt hätte.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Abfertigung des Witwen(Witwer)versorgungsgenusses
§ 56. Dem Bezieher eines Witwen(Witwer)versorgungsgenusses, der sich wieder verehelicht, gebührt eine Abfertigung in der Höhe der 35fachen laufenden monatlichen Leistung im Zeitpunkt der Wiederverehelichung. Die abgefertigte Leistung lebt auch nach einem Ende der neuen Ehe nicht wieder auf.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses
§ 57. Der monatliche Waisenversorgungsgenuss beträgt für jedes einfach verwaiste Kind 40 vH, für jedes doppelt verwaiste Kind 60 vH des Witwen(Witwer)versorgungsgenusses, auf den nach dem (der) Verstorbenen Anspruch besteht oder bestünde.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Anpassung der monatlichen Leistungen
§ 58. (1) Die monatlichen Leistungen sind, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit den dem Anpassungsjahr entsprechenden Anpassungsfaktoren nach Abs. 4 zu vervielfachen.
(2) Das Anpassungsjahr ist das Jahr, in dem der Stichtag der Leistungen liegt.
(3) Leistungen, deren Anpassungsjahr vor dem Jahr 1999 liegt, sind nur dann und nur soweit zu erhöhen, als auch deren Neuberechnung nach den Bestimmungen der am 1. 1. 1999 in Geltung gestandenen Satzung zu einer Erhöhung der Leistung führen würde.
(4) Die Anpassungsfaktoren lauten für Leistungen ab 1. 1. 2006:
 	Anpassungsjahr	Anpassungsfaktor	
 	1983	1,5235	
 	1984	1,4422	
 	1985	1,3954	
 	1986	1,3559	
 	1987	1,3507	
 	1988	1,3260	
 	1989	1,2983	
 	1990	1,2618	
 	1991	1,2209	
 	1992	1,1750	
 	1993	1,1293	
 	1994	1,0952	
 	1995	1,0669	
 	1996	1,0503	
 	1997 bis 2001	1,0313	
 	2002	1,0231	
 	2003	1,0181	
 	2004	1,01	
 	2005	1,005	
 	2005	1,005	
(5) Ergibt sich nach den Vervielfachungen gemäß Abs. 1 im Einzelfall eine niedrigere Leistung als sie vor den Vervielfachungen gebührte, ist die Leistung in dem vor den Vervielfachungen gebührenden Ausmaß weiterzugewähren.
(6) Die Anpassung der Leistungen ist von Amts wegen vorzunehmen. Ein schriftlicher Bescheid ist nur zu erteilen, wenn der (die) Berechtigte dies bis 31. Dezember des jeweiligen Jahres schriftlich verlangt.
(7) Hinterbliebenenversorgungsgenüsse nach Ruhegenüssen, die vor dem Jahr 1983 angefallen sind, sind nicht mit den Anpassungsfaktoren des Abs. 4 zu vervielfachen.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Herabsetzung bereits zuerkannter Leistungen
§ 58a. Monatliche Leistungen, deren Stichtag vor dem Inkrafttreten der 4. Änderung der Satzung liegt, mit Ausnahme der Leistungen gemäß § 34 werden auf 85 vH ihres Ausmaßes herabgesetzt.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 27/2009	
Novellenabkürzung:	4. Änd Satzung PI Verkehr 2006	
Publikationsdatum:	01. 04. 2009	
In Kraft mit Beginn des:	02. 04. 2009	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Abfindung
§ 59. (1) Anspruch auf Abfindung haben im Falle des Todes des (der) Versicherten zu gleichen Teilen die Hinterbliebenen, sofern ihnen Hinterbliebenenversorgung nur deshalb nicht gebührt, weil die Wartezeit nicht erfüllt ist, wenn mindestens ein Beitragsmonat vorliegt. Diese Abfindung gebührt im Ausmaß der Beitragsrückerstattung.
(2) Leistungen der Hinterbliebenenversorgung, die weniger als 14,-- € monatlich betragen würden, sind nicht zu gewähren, sondern mit dem 50fachen monatlichen Ausmaß abzufinden.
(3) Kinderzuschüsse sind nicht weiterzugewähren, sondern mit dem 35fachen monatlichen Ausmaß, höchstens jedoch mit dem Betrag, der bis zum Ablauf der befristeten Gewährung gebührt, abzufinden.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-	

Nachzahlungsbeitrag bei Beendigung der Mitgliedschaft
§ 60. (1) Bei jeder Beendigung der Mitgliedschaft, insbesondere auch bei Heimfall (§ 31 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60), bei Einlösung (§ 31 Abs. 5 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60) oder bei Eröffnung des Konkurses über das Vermögen eines Mitglieds hat das frühere Mitglied oder dessen Rechtsnachfolger einen Nachzahlungsbeitrag gemäß Abs. 2 zu entrichten, der im Zeitpunkt der Beendigung der Mitgliedschaft fällig und innerhalb von drei Wochen nach bescheidmäßiger Vorschreibung einzuzahlen ist.
(2) Der Nachzahlungsbeitrag ist der Betrag, um den im Zeitpunkt des Ausscheidens eines Mitglieds die nach versicherungstechnischen Grundlagen errechneten Barwerte aller künftigen Versicherungsleistungen und erworbenen Anwartschaften auf Versicherungsleistungen der Versicherten, ehemaligen Versicherten und Leistungsempfänger aus dem Stande des ausscheidenden Mitglieds den Teil der allgemeinen Rücklage des Institutes, der auf die Versicherten, ehemaligen Versicherten und Leistungsempfänger aus dem Stande des ausscheidenden Mitglieds entfällt, übersteigen.
(3) Wird der Nachzahlungsbeitrag nicht vollständig entrichtet, sind die Versicherungsleistungen für die Versicherten, ehemaligen Versicherten und Leistungsempfänger aus dem Stande des ausscheidenden Mitglieds auf das Ausmaß ihrer finanziellen Deckung herabzusetzen. Nach erfolgreichen Eintreibungsmaßnahmen sind die Versicherungsleistungen ab der nächstfolgenden versicherungstechnischen Bilanz entsprechend anzuheben.
(4) Mit Zustimmung des Vorstandes kann die Mitgliedschaft zum Institut auch ohne Entrichtung des Nachzahlungsbeitrages beendet werden, wenn das ausscheidende Mitglied alle Leistungsverpflichtungen des Institutes gegenüber den Versicherten, ehemaligen Versicherten und Leistungsempfängern aus dem Stande des ausscheidenden Mitglieds übernimmt.

Titel der Rechtsvorschrift:	Satzung des Pensionsinstitutes Verkehr 2006	
entstanden aus (letzte Fundstelle):	avsv Nr. 139/2005	
Novellenabkürzung:	Satzung PI Verkehr WV	
Publikationsdatum:	24. 11. 2005	
In Kraft mit Beginn des:	30. 11. 2005	
Außer Kraft mit Ende des:	30. 12. 2011	
Übergangsrecht:	-	
Durchführungsvorschriften:	-