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SRÄG 1978 BGBl. Nr. 684/1978, S. 4078, Art. XI Z 10
Sozialrechts-Änderungsgesetz 1978 (1. Novelle zum BSVG)
SRÄG 1978
BGBl. Nr. 684/1978, S. 4078, Art. XI Z 10
29. 12. 1978
01. 01. 1979

10. § 141 Abs. 1 und 2 haben zu lauten:

„(1) Der Richtsatz beträgt unbeschadet der Bestimmungen des Abs. 2

a) 

für Pensionsberechtigte aus eigener Pensionsversicherung,

 

aa) 

wenn sie mit dem Ehegatten (der Ehegattin) im gemeinsamen Haushalt leben

4 731 S,

bb) 

wenn die Voraussetzungen nach aa) nicht zutreffen

3 308 S,

b) 

für Pensionsberechtigte auf Witwen(Witwer)pension

3 308 S,

c) 

für Pensionsberechtigte auf Waisenpension

 

aa) 

bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres

1 236 S,

 

falls beide Elternteile verstorben sind

1 856 S,

bb) 

nach Vollendung des 24. Lebensjahres

2 194 S,

 

falls beide Elternteile verstorben sind

3 308 S.

Der Richtsatz gemäß lit. a erhöht sich um 355 S für jedes Kind (§ 119), dessen Nettoeinkommen den Richtsatz für einfach verwaiste Kinder bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres nicht erreicht.

(2) An die Stelle der Richtsätze und der Richtsatzerhöhung gemäß Abs. 1 treten ab 1. Jänner eines jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 1980, die unter Bedachtnahme auf § 47 mit dem Anpassungsfaktor (§ 45) vervielfachten Beträge.“